Aus dem Parteiapparat / Juni

Liebe PPD-Freunde,

noch einmal buhlen wir um Eure Aufmerksamkeit, bevor wir uns endgültig in den WM-Sommer verabschieden. 

1. Der Blick nach Russland ist für uns aber nicht nur in sportlicher Hinsicht interessant. Nein, wir haben keinen Oligarchen an der Angel, der das Bestehen der PPD über die nächsten Jahrzehnte sichert, aber mit viel Geld und dubiosen Entscheidungen kennt sich die FIFA schließlich aus. Wir hingegen haben keine schwarzen Kassen und sind noch arm wie eh und je – doch liegt die Betonung auf NOCH. Wir überlegen nämlich fleißig, welche Finanzkanäle wir in Zukunft noch anzapfen können. Habt Ihr Ideen? Immer her damit!

2. Vor diesem Hintergrund dürfen wir uns auch noch einmal herzlich bei Dietmar Nietan bedanken, der als SPD-Schatzmeister über die Geldschatulle der Sozialdemokraten wacht. Er ließ uns einen Blick hineinwerfen und machte alle unseren Hoffnungen zunichte, mit schwarzen Kassen über die Runden zu kommen, „denn 95 Prozent des Mists, der gebaut wird, kommt raus“, so Nietan. Und ob durch Dummheit, Schusselei oder kriminelle Energie – am Ende steht die Strafe, die gezahlt werden muss. Das gesamte Protokoll des Expertengesprächs mit Dietmar Nietan gibt es hier: http://polnischepartei.de/protokoll-des-treffens-mit-experten-vom-04-06-2018/

3. Doch nicht nur wir zerbrechen uns die Köpfe über die passende Parteienfinanzierung. Auch der Bundestag hat vor wenigen Tagen über einen Gesetzesentwurf beraten, der vorsieht, im Parteiengesetz die Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung von 165 auf 190 Millionen Euro anzuheben. Laut Koalition handelt es sich um ein transparentes und rechtmäßiges Verfahren, während die AfD von einem „Akt räuberischer Selbstbedienung“ spricht. Die anderen Oppositionsparteien kritisierten zudem die Eile des Verfahrens. Wir beobachten die Entwicklung aufmerksam, würden uns doch einige Dinge einfallen, die wir mit ein paar Cent mehr auf dem Konto auf die Beine stellen könnten. Für Freunde von Beamtendeutsch gibt es hier den genauen Wortlaut: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/025/1902509.pdf

4. Mal angenommen, die Parteien in Deutschland haben für die schlechten Zeiten keine „Schwarzen Kassen“ und keinen „Notgroschen in der Tasche“. Müssen wir uns da nicht Sorgen machen, dass alles vorbei ist, wenn die schlechten Zeiten auch einmal zu uns kommen? „Jein!“ sagen Adam Gusowski und Piotr Mordel und zeigten in ihrer Satire-Show alternative Finanzierungsmöglichkeiten für die Parteien und die parlamentarische Demokratie auf. Der letzte Satireabend vor der Sommerpause mit dem Titel „Wenn am Monatsende die Parteikasse leer ist“ war noch einmal eine Lehrstunde, nicht nur für alle abgebrochenen Politikwissenschaftler und BWLer. 

Eule und Freunde hatten sich bereits mit ihren Ersparnissen die Taschen vollgestopft und waren an einem unbekannten Urlaubsziel abgetaucht. Zumindest auf die Bernauer ist Verlass. Sie befragten wir zum Thema „Notgroschen“. Dabei sprachen sie offen wie immer darüber, was ihnen die Demokratie wert ist. Nachzusehen gibt es das Video unter: http://polnischepartei.de/strassenumfrage-der-notgroschen

5. Zwar hat uns das Thema der Finanzen im ersten Halbjahr in all seinen Facetten begleitet, doch wie es sich gehört, haben wir auch ordentlich Lobbyarbeit betrieben, um unsere Ideen unters Volk und in die Schaltzentralen der Macht zu bringen. So hat unsere Projektleiterin Olga Bowgierd am vergangenen Freitag die Polnische Partei Deutschlands und den Club der polnischen Versager e.V. beim 49. Polen-Stammtisch im Auswärtigen Amt vorgestellt. Nach der einstündigen Präsentation konnten die Teilnehmer ihre Fragen stellen und sich mit der Referentin austauschen. Wir sagen herzlichen Dank für die Einladung, es hat sehr viel Spaß gemacht: http://polnischepartei.de/polnische-partei-deutschlands-und-club-der-polnischen-versager-im-auswaertigen-amt-vorgestellt/

6. Ist auch die DSGVO Spaß? Sicher nicht, wenn man sie aussprechen muss, die Datenschutz-Grundverordnung. Mit ihr sollen die Regeln zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen EU-weit vereinheitlicht werden. Dadurch soll einerseits der Schutz personenbezogener Daten innerhalb der Europäischen Union sichergestellt, andererseits der freie Datenverkehr innerhalb des Europäischen Binnenmarktes gewährleistet werden. Auch wenn wir uns natürlich brennend für alle intimen Details unserer Freunde und Unterstützer interessieren, stellen wir fest: DSGVO – wir achten und beachten dich!

7) Nun aber endgültig: Einen wunderschönen WM-Sommer all unseren Freunden und Unterstützern. Wir melden uns wieder Ende August mit den Neuigkeiten und Plänen für die darauffolgenden Monate.

Bleibt uns gesonnen!

Eure PPD!